Impressum

Für Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, verlangt § 18 Abs. 1 Medienstaatsvertrag grundsätzlich Name und Anschrift des Anbieters; bei juristischen Personen zusätzlich Name und Anschrift des Vertretungsberechtigten. Diese Angaben fehlen hier noch und müssen vor der öffentlichen Endfreigabe mit den tatsächlichen Daten ersetzt werden.

§ 5 Digitale-Dienste-Gesetz enthält für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene digitale Dienste weitergehende Informationspflichten. Ob und welche dieser zusätzlichen Angaben hier einschlägig sind, hängt von der tatsächlichen Betreiber- und Angebotsform ab.

Name / Firma

Noch einzutragen

Zustellfähige Anschrift

Noch einzutragen

Rechtsform

Nur ergänzen, wenn tatsächlich einschlägig

Eine funktionierende E-Mail-Adresse beziehungsweise ein Projektpostfach wird vor Veröffentlichung eingetragen. Soweit § 5 DDG auf das konkrete Angebot anwendbar ist, müssen Angaben eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen; die E-Mail-Adresse ist dabei ausdrücklich genannt.

E-Mail

Projektpostfach noch nicht festgelegt

Weitere unmittelbare Kontaktmöglichkeit

Nach tatsächlicher Betreiber- und Angebotsform prüfen

Für journalistisch-redaktionell gestaltete Telemedien verlangt § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag zusätzlich einen Verantwortlichen mit Name und Anschrift. Wegen der redaktionell aufbereiteten gesellschaftspolitischen Inhalte dieser Webseite wird vor Veröffentlichung konkret geprüft, ob diese Vorschrift auf das Angebot anwendbar ist. Wenn ja, werden die vollständigen Angaben hier eingesetzt.

Registerangaben, Identifikationsnummern, Aufsichtsbehörden, berufsrechtliche Angaben und Informationen zur Verbraucherstreitbeilegung werden nicht pauschal aus einer Vorlage übernommen. Sie werden nur ergänzt, wenn sie für den tatsächlichen Betreiber und das tatsächliche Angebot erforderlich sind.

§ 36 VSBG kann Unternehmern mit Webseite Informationspflichten zur Teilnahme an Verbraucherschlichtungsverfahren auferlegen. Von der allgemeinen Information nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG sind Unternehmer ausgenommen, die am 31. Dezember des Vorjahres zehn oder weniger Personen beschäftigt haben. Ob die Vorschrift hier überhaupt einschlägig ist, wird erst anhand der tatsächlichen Betreiberform entschieden.

Die Rechtsgrundlagen und die tatsächlichen Betreiberangaben werden unmittelbar vor der öffentlichen Endfreigabe nochmals geprüft. Änderungen an Betreiberform, Kontaktwegen oder Angebot müssen anschließend auch im Impressum nachvollzogen werden.

Hintergrund, Urheberschaft und Arbeitsweise des Projekts werden getrennt auf „Über das Projekt“ erläutert. Das Impressum bleibt auf rechtliche Anbieter- und Verantwortlichkeitsangaben beschränkt.